Kosten für die Herstellung der Betriebsbereitschaft als anschaffungsnahe Herstellungskosten - Verhältnis zu § 255 HGB
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Kosten für die Herstellung der Betriebsbereitschaft als anschaffungsnahe Herstellungskosten - Verhältnis zu § 255 HGB

Unter Instandsetzung und Modernisierung eines Gebäudes sind bauliche Maßnahmen zu verstehen, durch die Mängel oder Schäden an vorhandenen Einrichtungen eines bestehenden Gebäudes oder am Gebäude selbst beseitigt werden oder das Gebäude durch Erneuerung in einen zeitgemäßen Zustand versetzt wird.

Zu den Aufwendungen i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG gehören unabhängig von ihrer handelsrechtlichen Einordnung sämtliche Aufwendungen für bauliche Maßnahmen, die im Rahmen einer im Zusammenhang mit der Anschaffung des Gebäudes vorgenommenen Instandsetzung und Modernisierung anfallen und nicht nach Satz 2 der Vorschrift ausdrücklich ausgenommen sind. Hierzu zählen auch Kosten für die Herstellung der Betriebsbereitschaft.

Von einer Renovierung und Modernisierung im Zusammenhang mit der Anschaffung des Gebäudes kann im Regelfall ausgegangen werden, soweit bauliche Maßnahmen innerhalb von drei Jahren nach der Anschaffung durchgeführt werden.

BFH, Urt. v. 14.06.2016, IX R 15/15

Anmerkung

Der BFH bestätigte, dass § 255 Abs. 1 und 2 HGB auch für die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gelte. Der BFH weist aber darauf hin, dass die Sonderregelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG zur Behandlung von Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen dem § 255 HGB vorgehe. § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG umfasst daher sämtliche Kosten für bauliche Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des Gebäudes anfallen. Nicht dazu gehören nur die in § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 2 EStG genannten Erweiterungen i.S.d. des § 255 Abs. 2 Satz 1 HGB und die Aufwendungen für Erhaltungsarbeiten, die jährlich üblicherweise anfallen.

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